Die Tschechische Republik ist in Europa führend
17th May 2023
Die Tschechische Republik erwägt, ihre Rechtsvorschriften zu Tabakerzeugnissen und E-Zigaretten auf Nikotinbeutel auszudehnen. Alle Freunde von Nikotinbeuteln sollten die tschechische Initiative begrüßen.
Die untere Kammer des tschechischen Parlaments (die Abgeordnetenkammer) hat kürzlich eine Änderung der Gesetzgebung zur Regulierung von Tabak- und Nikotinprodukten angenommen. Mit dieser Änderung wird die Gesetzgebung auch Nikotinbeutel abdecken, was bedeutet, dass das Produkt reguliert und verboten wird, dieses an minderjährige Verbraucher zu verkaufen.
Am 23. Januar legte die Abgeordnetenkammer den Gesetzentwurf dem Oberhaus des Parlaments (dem Senat) vor. Der Senat hat nun 30 Tage Zeit, dem Gesetzentwurf zuzustimmen, Änderungen vorzunehmen und ihn an die Abgeordnetenkammer zurückzusenden oder ein Veto einzulegen. Experten gehen davon aus, dass der Senat das Gesetz unterstützen wird.
Die Tschechische Republik ist ein Befürworter der Schadensminderung
Die Verordnung sollte vor dem Hintergrund der starken Unterstützung der Tschechischen Republik für Strategien zur Schadensminderung gesehen werden. Nikotinbeutel gelten als Mittel zur Verringerung der schädlichen Auswirkungen des Rauchens. Gleichzeitig hat der Gesetzgeber erkannt, dass Maßnahmen erforderlich sind, um zu verhindern, dass junge Menschen mit Nikotinbeuteln anfangen.
Die Tschechische Republik regelt auch die Zusammensetzung, Kennzeichnung, Qualität und andere Eigenschaften von Nikotinbeuteln, einschließlich der Nikotinstärke. Der Vorschlag des tschechischen Gesundheitsministeriums könnte zur Einführung einer oberen Nikotingrenze von 12 mg pro Beutel führen.
Beim Nikotingehalt dreht sich alles um Attraktivität
Es gibt keinen Grund, warum Nikotinbeutel übermäßig viel Nikotin enthalten sollten. Wir glauben, dass 20 mg pro Beutel eine vernünftige Obergrenze sein können. Nikotinbeutel müssen attraktiv genug sein, um Raucher dazu zu bewegen, auf weniger schädliche Nikotinprodukte umzusteigen. Teil dieser Attraktivität ist der Nikotingehalt.
Das Bundesinstitut für Risikobewertung plädiert für einen Nikotingrenzwert von 16,6 mg pro Beutel, was der Nikotinkonzentration im Blut nach einer Zigarette entspricht. Ein Raucher würde dann ungefähr die gleiche Menge Nikotin ins Blut bekommen, aber auf eine weniger schädliche Weise.
Zu viele europäische Länder sehen Nikotinbeutel eher als Bedrohung für die öffentliche Gesundheit denn als Gelegenheit, Raucher auf sicherere Nikotinalternativen umzustellen. Dennoch ist Tschechien auf einem guten Weg. Nikotin sollte nicht verboten, sondern reguliert werden.
Die EU und alle ihre Mitgliedstaaten sollten in die Fußstapfen der Tschechischen Republik treten.
